AGB des Webshops Ulf Pambor für Verträge mit Verbrauchern

§ 1 Allgemeines

1. Alle Lieferungen und Leistungen des WebShops Ulf Pambor erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

2. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen dem WebShop Ulf Pambor und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.

§ 2 Vertragsschluß

1. Sämtliche Angebote vom WebShop Ulf Pambor im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, beim WebShop Ulf Pambor Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, per E-Mail, Telefon, Telefax oder auf dem Postweg gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluß eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zum WebShop Ulf Pambor passiert hat.

2. Bei Angeboten, die im elektronischen Geschäftsverkehr abgegeben werden, bestätigt der WebShop Ulf Pambor den Zugang des Angebotes unverzüglich auf elektronischem Wege. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

3. Der WebShop Ulf Pambor ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen schriftlich oder durch Auslieferung der Ware anzunehmen. Die Annahme kann insbesondere auch durch Übermittlung einer E-Mail erfolgen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer ab Betriebssitz vom WebShop Ulf Pambor. Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet.

2. Zahlungen erfolgen entweder per Nachnahme oder gegen Vorkasse. Bestellungen aus dem Ausland werden nur gegen Vorkasse angenommen und abgewickelt.

3. Mit etwaigen Aktualisierungen der Internet-Seiten vom WebShop Ulf Pambor werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internet-Seiten.

§ 4 Widerrufsrecht

1. Der Kunde hat innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware das Recht, seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung zu widerrufen. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich. Der Widerruf hat schriftlich oder auf einem anderweitigen dauerhaften Datenträger (z. B. Telefax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der bestellten Ware an Ulf Pambor, Entwicklungsbüro, Im Sonnenrech 5, D-65366 Geisenheim, zu erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Im Falle eines Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, bereits erhaltene Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 7 Tagen an den WebShop Ulf Pambor zurückzusenden. Die Rücksendung der Ware im Falle des Widerrufs geschieht auf Kosten und auf Gefahr vom WebShop Ulf Pambor, wenn der Wert der Bestellung über 40 EURO liegt oder eine andere als die bestellte Ware geliefert wurde. Die Versandkosten (Hinsendekosten) im Falle eines Widerrufs trägt der Kunde. Nach fristgerechtem Eingang des Widerrufs ist der WebShop Ulf Pambor verpflichtet, nach Wahl des Kunden die Ware umzutauschen oder den Kaufpreis zurückzuerstatten.

2. Falls der Widerruf auf ein unter EBay oder sonstigem (Online)-Auktionshaus gertätigtes Kaufgeschäft angewendet wird, trägt der Kunde die durch das abgegebene Höchstgebot entstandenen Gebühren und die Rücksendekosten. Die zurück gesendete Ware muss bei einem Warenwert > 40 € als versichertes Paket zum WebShop Ulf Pambor geschickt werden.

3. Sofern der Kunde die Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware zu vertreten hat, ist er gegenüber dem WebShop Ulf Pambor zum Ersatz der Wertminderung oder des entstandenen Schadens verpflichtet. Eine Verschlechterung der Ware ist vor allem auch dann gegeben, wenn Zubehör fehlt oder die Ware nicht in unbeschädigter Originalverpackung zurückgeschickt wird. All dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache vom Kunden nicht wie von einem Eigentümer in Gebrauch genommen wird und dieser alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

4. Ein Rückgaberecht nach § 4 Ziffer. 1 besteht insbesondere nicht in den folgenden Fällen: - Bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;

- Bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen;

- Bei der Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden oder einem Dritten entsiegelt worden sind;

§ 5 Lieferung, Lieferzeiten

1. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz vom WebShop Ulf Pambor.

2. Der WebShop Ulf Pambor bemüht sich um schnellstmögliche Lieferung.

3. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass der WebShop Ulf Pambor selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Wird der WebShop Ulf Pambor selbst nicht beliefert, obwohl der WebShop Ulf Pambor bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird der WebShop Ulf Pambor von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Der WebShop Ulf Pambor ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten, und wird jede schon erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten.

4. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbarer Hindernisse oder sonstige vom WebShop Ulf Pambor nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Der WebShop Ulf Pambor wird den Kunden über einen solchen Fall umgehend unterrichten.

5. Dauern die behindernden Umstände im Sinne des § 5 Ziffer 4 vier Wochen nach Vertragsschluß immer noch an, kann jede Seite vom Vertrag zurücktreten.

6. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den in § 5 Ziffer 5 genannten Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosen Ablauf hinsichtlich der entsprechenden Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Die verkauften Gegenstände und Anlagen bleiben Eigentum des WebShop Ulf Pambor bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihr gegen den Kunden zustehender Ansprüche.

2. Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiter veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt, noch innerhalb der Gewährleistungspflicht bei Dritten in Reparatur gegeben werden.

3. Der Kunde darf, soweit und solange der Eigentumsvorbehalt besteht, Waren oder aus diesen hergestellte Sachen ohne Zustimmung vom WebShop Ulf Pambor weder zur Sicherung übereignen noch verpfänden. Abschlüsse von Finanzierungsverträgen (z.B. Leasing), die die Übereignung der Vorbehaltsrechte vom WebShop Ulf Pambor einschließen, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des WebShop Ulf Pambor, sofern nicht der Vertrag das Finanzierungsinstitut verpflichtet, den dem WebShop Ulf Pambor zustehenden Kaufpreisanteil unmittelbar an diese zu zahlen.

4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der WebShop Ulf Pambor in den Grenzen der §§ 503 Abs. 2, 498 Abs. 1 BGB zum Rücktritt und zur Rücknahme der Ware berechtigt.

§ 7 Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden

1. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen.

2. Im Falle offensichtlicher Mängel müssen diese innerhalb von zehn Tagen nach Entdeckung schriftlich oder durch E-Mail beim WebShop Ulf Pambor gemeldet werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung gemäß § 8 für diese Mängel.

3. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit dem WebShop Ulf Pambor unter Anzeige der Schäden Kontakt aufzunehmen.

4. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an den WebShop Ulf Pambor zu melden.

§ 8 Gewährleistung

1. Der WebShop Ulf Pambor haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen.

2. Auch im übrigen haftet der WebShop Ulf Pambor nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern es sich um einen Personenschaden handelt, der Schaden unter das Produkthaftungsgesetz fällt oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

3. Soweit die Haftung vom WebShop Ulf Pambor ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des WebShop Ulf Pambor.

4. Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind:

- Fehler, die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden;

- schlechte Empfangsqualität durch ungünstige Empfangsbedingungen oder durch mangelhafte Antennen;

- Beeinträchtigung des Empfangs und Betriebs durch äußere Einflüsse;

- Nachträgliche Änderungen der Empfangsbedingungen;

- Schäden durch höhere Gewalt z.B. Blitzschlag;

- Schäden durch ausgelaufene bzw. die Verwendung ungeeigneter Batterien;

- Schäden durch unsachgemäße Behandlung von Abtastnadeln.

§ 9 Verjährung

1. Der Nacherfüllungsanspruch des Kunden verjährt in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab Ablieferung. Die Rechte auf Rücktritt bzw. Minderung sind ausgeschlossen, wenn die Hauptforderung oder der Nacherfüllungsanspruch verjährt sind und der WebShop Ulf Pambor sich hierauf beruft.

2. Für Schadensersatzansprüche beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.

3. Für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt es bei der gesetzlichen Verjährung.

§ 10 Haftung für Datenverlust

Für jeglichen Datenverlust des Kunden auf beim WebShop Ulf Pambor gekauften Speichermedien (Computer, Notebooks, Festplatten, etc.) haftet der WebShop Ulf Pambor nicht, es sei denn, der Kunde weist nach, daß der Schaden trotz zumutbarer und dem jeweiligen Stand der Technik entsprechender Datensicherung entstanden ist.

§ 11 Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes wird darauf aufmerksam gemacht, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz erarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sollte der Kunde Änderungen, Sperrungen oder Löschungen seiner Daten wünschen, hat er sich zu wenden an Ulf Pambor, Entwicklungsbüro, Im Sonnenrech 5, 65366 Geisenheim.

§ 12 Aufrechnung

Eine Aufrechnung mit Ansprüchen des WebShop Ulf Pambor seitens des Kunden nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom WebShop Ulf Pambor anerkannt worden sind.

§ 13 Sonstiges

1. Die Rechte des Kunden aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.

2. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

3. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen. Es gilt deutsches Recht.

Geisenheim, im Mai 2004